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Infrastrukturminister Dr. Axel Horstmann informiert sich vor Ort
über Fortsetzung der Betuwe-Linie auf deutscher Seite zwischen Emmerich
und Oberhausen.
NRW-Infrastrukturminister Dr. Axel Horstmann besucht heute die Fortsetzung der
Betuwe-Linie auf deutscher Seite mit den Städten Oberhausen, Dinslaken,
Voerde, Wesel und Emmerich. Auf seiner ganztägigen Informationsbereisung
macht sich der Minister vor Ort einen persönlichen Eindruck. Mit dem Besuch
wichtiger Punkte an der Strecke und Gesprächen mit Bürgern, Bürgerinitiativen
und Verantwortlichen unterstreicht der Minister die Bedeutung dieses Projektes
für das Land NRW.
"Die Grundlagen für das Betuwe-Projekt sind gelegt", sagte Minister Dr. Horstmann. "Als ersten wichtigen Schritt wurde am 6. Juni 2002 die Vereinbarung zwischen dem Bund, dem Land NRW und der Bahn AG über die Planung und die Finanzierungsaufteilung zu den Ausbaumaßnahmen unterzeichnet. Der Bau der Betuwe-Linie wurde in den Bundesverkehrswegeplan als vordringlicher Bedarf aufgenommen, und zwar deshalb, weil das Land Nordrhein-Westfalen zugesagt hat, die Strecke in erheblichem Umfang im Rahmen seiner Verantwortung für einen leistungsfähigen Nahverkehr mit zu finanzieren. Nach heutigem Stand wäre das bei geschätzten Gesamtkosten von knapp 900 Mio. Euro ein Landesanteil in Höhe von rund 300 Mio. Euro."
Horstmann weiter: "Nach Abschluss der Planungen wollen wir in Nordrhein-Westfalen Lärmschutzmaßnahmen in einzelnen Abschnitten vorfinanzieren. Das zeigt, dass das Land nicht nur die Bedeutung des Baus an sich in den Vordergrund stellt, sondern auch die Belange der betroffenen Anwohner an der Strecke ernst nimmt." Last but not least ermögliche die Betuwe-Linie die Entwicklung des Verkehrs auf der Schiene, um damit die Umwelt zu entlasten. "Das alles sind Grundlagen, auf denen zügig geplant und gebaut werden kann. Dabei sind alle Vertragspartner gefordert, ihre Zusagen in die Realität umzusetzen", betonte der Minister.
Der aktuelle Stand bei der Umsetzung der gemeinsamen Vereinbarung zwischen Bund, Land und Deutsche Bahn AG sieht wie folgt aus: Dem Land Nordrhein-Westfalen ist es gelungen, den Bau der Betuwe-Strecke als prioritäres Projekt in die oberste Kategorie des Bundesverkehrswegeplans zu bekommen. Außerdem hat die EU-Kommission die Betuwe-Linie im Oktober letzten Jahres als prioritäres Projekt in die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) aufgenommen. Die nächste Aufgabe sind die konkreten Planungsarbeiten.
Im Vorfeld des Besuchs von Minister Dr. Horstmann hatte es Gerüchte über einen all-gemeinen Planungsstopp der DB AG für Vorhaben gegeben, die nicht der Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes dienen. Minister Dr. Horstmann hat deshalb Bundesminister Stolpe und den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Hartmut Mehdorn angeschrieben und die Fortsetzung der Planungsarbeiten gefordert. Hierzu sagte Minister Dr. Horstmann: "Nur eine zügige und konstruktive Planung stellt sicher, dass das Projekt bis 2010 realisiert werden kann. Wir alle sind daher auf Vertragstreue angewiesen. Wir brauchen – und das haben wir alle gemeinsam in unserer Vereinbarung festgehalten – eine leistungsfähige dreigleisige Strecke, die das Ziel eines wirtschaftli-chen Güterverkehrs auf der Schiene nicht aus den Augen verliert, den Schutz für die Anwohner vor Verkehrslärm bietet und nicht zuletzt die zusätzlichen Anforderungen aus dem Nahverkehr auffangen kann."
Das bedeute nichts anderes als step by step zu arbeiten, und zwar wie vereinbart, so der Minister. "Konkrete Planungen hinsichtlich der Realisierung sind nun umzusetzen und damit verbunden gleichzeitig die Lärmschutzmaßnahmen zu bestimmen."
Wie die Deutsche Bahn AG am Mittwoch, 24. März 2004, in Frankfurt mitgeteilt hat, sieht sie jetzt vor, dass die Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen bis zum Jahr 2008 bis zur vereinbarten Ausbaustufe 3 (Blockverdichtung) realisiert wird. Vertragsgemäß schließt das die Stufe 1, das heißt die Gesamtplanung der Strecke einschließlich Lärmschutz und drittem Gleis, und die Stufe 2 mit ein. In der Stufe 2 geht es um die Realisierung von Lärmschutzmaßnahmen an neuralgischen Punkten, die durch das Land Nordhrein-Westfalen finanziert werden.
Presseinfo vom 26.03.2004: Das Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung des Landes NRW
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